12.03.2012
flip*flop

Markenposition erneut gestärkt

Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf untersagt in Deutschland die Benutzung der Marke "fitflop" für Schuhe.

Das OLG Düsseldorf bestätigt damit die Entscheidung in erster Instanz des Landgerichts Düsseldorf: Die Verwendung der Gemeinschaftsmarke „fitflop“ für Schuhe in Deutschland ist untersagt. Durch den Einsatz dieser Marke würden die älteren Rechte an der deutschen Marke "flip*flop" wegen Verwechslungsgefahr verletzt. Nach Auffassung der Richter sei eine Entwicklung der Marke "flip*flop" zu einem beschreibenden Begriff für eine bestimmte Form von Sandalen nicht zu erkennen, so dass der Schutz dieser Marke uneingeschränkt fortbestehe. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Das Gericht hat die Revision nicht zugelassen. Bereits seit 1998 sind die Markenrechte von flip*flop gesichert und gehören seit 2004 zum Familienunternehmen Bernd Hummel Holding GmbH mit Sitz in Pirmasens.  

www.flip-flop.de

rhu